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In dieser Rubrik befinden sich 340 Beiträge

Autor/-inAutor/-inTitelPublikationPublikationMedientypMedienart
Redaktion Recht

Wer ist „Anbieter“ von Telemedien? – KG-Beschluss

KG, Beschluss vom 30.09.2011 - 1 Ws (B) 179/09

Der durch den Domainanmelder bei der Registrierungsstelle Denic eG bezeichnete administrative Ansprechpartner – sogenannter „Admin-c“ – ist als solcher nicht Anbieter von ...weiterlesen

tv diskurs 63, 1/2013 Artikel
Redaktion Recht

Wer ist „Anbieter“ von Telemedien? – Urteil VG Hamburg

VG Hamburg, Urteil vom 29.02.2012 - 9 K 139/09

Allein aufgrund seiner Benennung kann ein administrativer Ansprechpartner nicht als Anbieter von Telemedien i. S. d. § 3 Abs. 2 Nr. 2 JMStV angesehen werden. Denn in Anlehnung an ...weiterlesen

tv diskurs 63, 1/2013 Artikel
Redaktion Recht

Gültigkeit des Beurteilungsspielraums der Selbstkontrollen

VG Berlin, Urteil vom 11.12.2012 – VG 27 K 170.12

  • Gültigkeit des Beurteilungsspielraums der Selbstkontrollen
  • Keine Klagemöglichkeit der anerkannten Selbstkontrollen gegen die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

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tv diskurs 64, 2/2013 Artikel
Redaktion Recht

Wie aktuell muss „politisches Zeitgeschehen“ sein?

Urteil zum VG-Beschluss vom 25.09.2012 - VG 27 K 139.09

Urteil zum VG-Beschluss vom 25.09.2012 - VG 27 K 139.09

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tv diskurs 64, 2/2013 Artikel
Redaktion Recht

Beurteilungsspielraum gilt nicht bei Prüfungen nach Hotlinebeschwerden

VG Berlin, Urteil vom 25.09.2012 – VG 27 A 248.08

VG Berlin, Urteil vom 25.09.2012 – VG 27 A 248.08

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tv diskurs 64, 2/2013 Artikel
Redaktion Recht

„Pornografische Texte“ – schwierige Abgrenzung

VG München, Urteil vom 26.07.2012 – M 17 K 11.6112

VG München, Urteil vom 26.07.2012 – M 17 K 11.6112

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tv diskurs 64, 2/2013 Artikel
Redaktion Recht

Juristische Aufsätze (Ausg. 64)

Kurzvorstellung juristischer Fachtexte/Artikel:

Carina Boos: Divergenter Rechtsrahmen für Inhalte im konvergenten Fernsehgerät – Vorschläge zum gesetzlichen Umgang mit Hybrid-TV

 ...

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tv diskurs 64, 2/2013 Artikel
Reinhard Bestgen

Gewalthaltige Spielfilme im Fernsehen (1)

Wann gehören sie eher ins Spätabend-, wann eher ins Nachtprogramm?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der jugendschutzrechtlich zutreffenden Begrenzung der Sendezeit für die Ausstrahlung gewalthaltiger Spielfilme im Fernsehen und will versuchen, ...

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tv diskurs 64, 2/2013 Artikel
Reinhard Bestgen

Gewalthaltige Spielfilme im Fernsehen (2)

Wann sind sie sendeunzulässig?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der jugendschutzrechtlich zutreffenden Begrenzung der Sendezeit für die Ausstrahlung gewalthaltiger Spielfilme im Fernsehen und will versuchen, ...

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tv diskurs 65, 3/2013 Artikel
Redaktion Recht

„Wesentliche Verbreitung“ ist nicht nachweisbar und als Kriterium zweifelhaft

Anforderungen an die Anerkennung von Jugendschutzprogrammen

VG Neustadt a. d. Weinstraße, Beschlusses vom 17.04.2013; – 5 L 68/13.NW

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tv diskurs 65, 3/2013 Artikel
Redaktion Recht

Erotik in der Austastlücke

Die Ausstrahlung jugendgefährdender Teletexttafeln zwischen 6.00 und 22.00 Uhr darf nicht pauschal unbefristet untersagt werden

VG München, Urteil vom 11.10.2012 – M 17 K 10.6273weiterlesen

tv diskurs 65, 3/2013 Artikel
Redaktion Recht

Indizierung jugendgefährdender Medien

Verharmlosung und Relativierung des Holocaust

VG Köln, Urteil vom 11.05.2012 – 19 K 140/10

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tv diskurs 65, 3/2013 Artikel
Redaktion Recht

Juristische Aufsätze(Ausg. 65)

Kurzvorstellung juristischer Fachtexte/Artikel/Notizen

Legal Tribune ONLINE: Staatliche Öffentlichkeitsarbeit ist ziemlich langweilig Interview mit Dr. Hans Hege

Dr. Marc ...

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tv diskurs 65, 3/2013 Artikel
Frank Fechner

Medienrecht

Buchbesprechung

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tv diskurs 66, 4/2013 Rezension
Redaktion Recht

Juristische Aufsätze (Ausg. 66)

Kurzvorstellung juristischer Fachtexte/Artikel/Notizen

Sven Krischker in Juristische Arbeitsblätter JA 2013:
„Gefällt mir“, „Geteilt“, „Beleidigt“? – Die Internetbeleidigung in ...

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tv diskurs 66, 4/2013 Artikel
Redaktion Recht

Wie publik darf „nicht öffentlich“ werden?

Die Liste indizierter Telemedien bleibt tabu (VG Köln, Urteil vom 04.07.2013 – 13 K 7107/11)

Nach dem Jugendschutzgesetz führt die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) eine Liste indizierter Medien in vier Teilen. Sogenannte „Trägermedien“ (auf Papier, ...

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tv diskurs 66, 4/2013 Artikel
Redaktion Recht

Elch verführt Kinder

Wettbewerbsrecht: Wann verstößt ein Werbespot gegen das Verschleierungsverbot?

Erläuterung:
§ 4 Nr. 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG): Unlauter handelt insbesondere, wer den Werbecharakter von geschäftlichen Handlungen verschleiert. Der ...

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tv diskurs 66, 4/2013 Artikel
Redaktion Recht

Eltern haften für ihre Kinder. Immer? Auch im Internet?

Vor Gericht stehen sich vier große deutsche Tonträgerhersteller als Klägerinnen und die Eltern eines 13-jährigen Sohnes als Beklagte gegenüber. Im Kern des Streits geht es um die ...weiterlesen

tv diskurs 66, 4/2013 Artikel
Ulrich Baumgartner, Konstantin Ewald

Apps und Recht

Buchbesprechung

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tv diskurs 66, 4/2013 Rezension
Bruno W. Nikles, Sigmar Roll, Klaus Umbach

Kinder- und Jugendschutz

Eine Einführung in Ziele, Aufgaben und Regelungen

Buchbesprechung

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tv diskurs 66, 4/2013 Rezension
Institut für Rundfunkrecht (Universität zu Köln)

Kommerzielle Tätigkeiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Vortragsveranstaltung des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln vom 15. Juni 2012

Buchbesprechung

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tv diskurs 66, 4/2013 Rezension
Redaktion Recht

Sender darf kritischen Beitrag über die Glaubensgemeinschaft „12 Stämme“ ausstrahlen

BVerfG, 1 BvR 2519/13 vom 09.09.2013

Im vorliegenden Fall geht es um das Recht am eigenen Bild – Allgemeines Persönlichkeitsrecht:
Für die Recherche zu seiner Reportage hatte sich ein Journalist zwölf Tage lang als ...weiterlesen

tv diskurs 67, 1/2014 Artikel
Redaktion Recht

Juristische Aufsätze und Notizen (Ausg. 67)


Aufsätze
Dinah Huerkamp in Jugend-Medien-Schutz-Report, 04/2013:
Vergessen werden als Gefahr und Gnade.Das Recht auf Vergessen(werden) und seine Bedeutung für den Jugendschutz

K ...

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tv diskurs 67, 1/2014 Artikel
Alexander Roßnagel

Beck’scher Kommentar zum Recht der Telemediendienste

Telemediengesetz, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Auszug), Signaturgesetz, Signaturverordnung, Vorschriften zum elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr

Buchbesprechung

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tv diskurs 67, 1/2014 Rezension
Nele Julie Todsen

Grenzen gebührenfinanzierter Telemedien

Eine kritische Bewertung des Drei-Stufen-Tests mit besonderem Blick auf das Wettbewerbsverhältnis zur Presse

Buchbesprechung

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tv diskurs 67, 1/2014 Rezension