jugendschutz.net ist eine gemeinsame Einrichtung der Jugendministerien der Länder zur Wahrung des Jugendschutzes in den elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten. ...

Seit dem 1.4.2000 gilt der Vierte Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge. Hier finden Sie § 3 für Unzulässige Sendungen und Jugendschutz.

BGH, Beschluß vom 13. Januar 1999 - StB 14/98 (Ermittlungsrichter des BGH)

Das presserechtliche Zeugnisverweigerungsrecht und der presserechtliche Beschlagnahmeschutz gelten auch ...weiterlesen

BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97

Eine Anmerkung zu dem Urteil BVerwG vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97, welches mit den Gründen in der tv diskurs 8 (April 1999, S. 82 ...weiterlesen

BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97

Ordnet man einen zu indizierenden Film der Kunst zu, so hat die Bundesprüfstelle abzuwägen zwischen Jugendschutz und Kunstfreiheit. ...weiterlesen

Buchbesprechung

Buchbesprechung

OLG Zweibrücken, Beschluß vom 25.06.1998 - 1 Ss 100/98

Zur Aufsichtspflicht privater Fernsehveranstalter bezüglich der Einhaltung von Werbezeitbeschränkungen.

Daß Verstöße gegen ...weiterlesen

GenStA Koblenz, Bescheid vom 26.021998 - Zs 912/97

a) Der Zuschauer einer im Sinne des § 131 Abs. 1 StGB tatbestandsmäßigen Fernsehsendung ist Verletzter i. S. d. § 172 Abs. 1 ...weiterlesen

Zu dieser Fassung haben die Rundfunkreferenten der Länder am 29.10.1998 in Mainz eine von dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Beck geleitete Anhörung veranstaltet. Am ...weiterlesen

Buchbesprechung

Die EG-Fernsehrichtlinie von 1989 ist am 30.06.1997 geändert worden. Die Änderungen betreffen auch die Jugendschutzbestimmungen der Richtlinie und müssen bis zum 30.12.1998 von den ...weiterlesen

Werden Sendungen mit den in § 3 Abs. 2 und 3 RStV genannten Inhalten im verschlüsselten Pay-TV ausgestrahlt, so ist Trailerwerbung fürsie nur verschlüsselt oder – unverschlüsselt – ...weiterlesen

VG Schleswig, Urteil vom 17.02.1998 - 3 A 141/95 (nicht rechtskräftig)

Eine Reihe i.S.v. § 4 Abs. 4 S. 1 RStV (§ 26 Abs. 4 S. 1 a.F.) und Artikel 11 Abs. 3 S.1 EG - ...weiterlesen

OLG Celle, Beschluss vom 16.05.1997 – 2 Ss (OWi) 358/96

Sanktionierung von Verstößen gegen Werbebeschränkungen bei öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern

2. OLG Koblenz, Beschluß vom 18.06.1997 – 1 Ws 196/97

a) Der Zuschauer einer im Sinne des § 131 Abs.1 StGB tatbestandsmäßigen Fernsehsendung ist nicht Verletzter im Sinne des § ...

Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den Oberstaatsanwalt Walther im Oktober 1997 bei einem Expertenseminar an der Juristenfakultät der Universität Leipzig gehalten hat.

Er ...weiterlesen

Am 1. August 1997 traten das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG), ein Bundesgesetz, und der Mediendienste-Staatsvertrag (MStV) als Landesgesetz aller Bundesländer ...

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Beisel/Heinrich: "Die Strafbarkeit der Ausstrahlung jugendgefährdender Fernsehsendungen", Neue Juristische ...weiterlesen

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Beisel/Heinrich: "Die Strafbarkeit der Ausstrahlung pornographischer Sendungen in codierter Form durch das ...weiterlesen

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Hoffmann: "Zur Nachbesserungspflicht der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften bei Entfallen des ...weiterlesen

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Beisel/Heinrich: "Die Ausstrahlung jugendgefährdender Fernsehsendungen - strafbar?", NJW 1996, 3309.

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Degenhart: "Rundfunkaufsicht und Wettbewerbsgleichheit im dualen Rundfunksystem", Zeitschrift  für Urheber- und ...weiterlesen

VG Hannover, Urteil vom 09.02.1995 - 6 A 205 / 92 - (Archiv für Presserecht 1996, 201)

Bei einer Fernsehsendung, die Kunst im Sinne des Artikel 5 Absatz 3 GG darstellt, darf eine ...weiterlesen

VG Hannover, Urteil vom 14.09.1995 - 6 A 5582 / 92 - (Archiv für Presserecht)

Der Programmgrundsatz des Verbotes der Verletzung oder Achtung der Menschenwürde ist hinreichende ...