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Der gescheiterte Entwurf ging an der Öffentlichkeit und den Parlamenten vorbei

Joachim von Gottberg im Gespräch mit Tabea Rößner

Am Parlament von Nordrhein-Westfalen ist der Entwurf zu einem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) letztlich gescheitert. Waren es die besonderen politischen Verhältnisse im Land oder lag die Ablehnung an tatsächlichen Bedenken gegen die geplanten Regelungen? Was muss verändert werden, damit es dann doch zu einer Selbstklassifizierung im Netz kommen kann? Die Grünen standen dem Gesetzentwurf von Anfang an skeptisch gegenüber. Was waren die Gründe und wie soll es nun weitergehen? tv diskurs sprach darüber mit der Abgeordneten Tabea Rößner, Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für Medienpolitik.

Printausgabe tv diskurs: 15. Jg., 4/2011 (Ausgabe 58), S. 40-43

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