In dieser Rubrik befinden sich 302 Beiträge

Autor/-inAutor/-inTitelPublikationPublikationMedientypMedienart
Rechtsreport

Kunstvorbehalt bei Gewaltszenen in Fernsehsendungen

VG Hannover, Urteil vom 09.02.1995 - 6 A 205 / 92 - (Archiv für Presserecht 1996, 201)

Bei einer Fernsehsendung, die Kunst im Sinne des Artikel 5 Absatz 3 GG darstellt, darf eine ...weiterlesen

tv diskurs 1, 1/1997 Artikel
Rechtsreport

Verletzung der Menschenwürde als Grundlage der Beanstandung einer Sendung …

VG Hannover, Urteil vom 14.09.1995 - 6 A 5582 / 92 - (Archiv für Presserecht)

Der Programmgrundsatz des Verbotes der Verletzung oder Achtung der Menschenwürde ist hinreichende ...

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tv diskurs 1, 1/1997 Artikel
Rechtsreport

Darstellung von Gewalt und Sex und die Menschenwürde

VG Hannover, Urteil vom 28.03.1996 - 6 A 2032 / 93 - (Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht 1996, 610; nicht rechtskräftig)

Dass Gewalt- und Sexualdarstellungen in einer ...weiterlesen

tv diskurs 1, 1/1997 Artikel
Rechtsreport

Trailerwerbung und FSK-Freigaben

OVG Hamburg, Beschluß vom 08.09. 1995 - OVG Bs III 103 / 95 - (Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht 1996, 337)

Unverschlüsselte Trailerwerbung für FSK 16er- bzw. -18er-Filme ...weiterlesen

tv diskurs 1, 1/1997 Artikel
Rechtsreport

FSK-Kennzeichnungen für nachträglich geänderte Fassung

OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.1996 - 3U 227 / 96

Zur Gültigkeit von FSK-Jugendkennzeichnungen für nachträglich geänderte Fassungen eines Films.weiterlesen

tv diskurs 1, 1/1997 Artikel

Die Strafbarkeit der Ausstrahlung jugendgefährdender Fernsehsendungen

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Beisel/Heinrich: "Die Strafbarkeit der Ausstrahlung jugendgefährdender Fernsehsendungen", Neue Juristische ...weiterlesen

tv diskurs 2, 2/1997 Artikel

Die Strafbarkeit der Ausstrahlung pornographischer Sendungen in codierter Form durch das Fernsehengefährdender Fernsehsendungen

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Beisel/Heinrich: "Die Strafbarkeit der Ausstrahlung pornographischer Sendungen in codierter Form durch das ...weiterlesen

tv diskurs 2, 2/1997 Artikel

Zur Nachbesserungspflicht der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften bei Entfallen des Gefährdungspotentials einer Schrift

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Hoffmann: "Zur Nachbesserungspflicht der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften bei Entfallen des ...weiterlesen

tv diskurs 2, 2/1997 Artikel

Die Ausstrahlung jugendgefährdender Fernsehsendungen - strafbar?

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Beisel/Heinrich: "Die Ausstrahlung jugendgefährdender Fernsehsendungen - strafbar?", NJW 1996, 3309.weiterlesen

tv diskurs 2, 2/1997 Artikel

Rundfunkaufsicht und Wettbewerbsgleichheit im dualen Rundfunksystem

Gegenstand dieses Beitrags ist die Besprechung eines Aufsatzes.

Degenhart: "Rundfunkaufsicht und Wettbewerbsgleichheit im dualen Rundfunksystem", Zeitschrift  für Urheber- und ...weiterlesen

tv diskurs 2, 2/1997 Artikel
Klaus Walther

Zum Begriff der Pornographie.

Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den Oberstaatsanwalt Walther im Oktober 1997 bei einem Expertenseminar an der Juristenfakultät der Universität Leipzig gehalten hat.

Er ...weiterlesen

tv diskurs 3, 3/1997 Artikel
Heribert Schumann

Jugendschutz im Informations- und Kommunikationsdienstegesetz, im Mediendienste-Staatsvertrag und Video-on-demand

Am 1. August 1997 traten das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG), ein Bundesgesetz, und der Mediendienste-Staatsvertrag (MStV) als Landesgesetz aller Bundesländer ...weiterlesen

tv diskurs 3, 3/1997 Artikel
Rechtsreport

Umgang mit Verstößen gegen Werbebeschränkungen (OLG Celle, Beschluss vom 16.05.1997 – 2 Ss [OWi] 358/96)

OLG Celle, Beschluss vom 16.05.1997 – 2 Ss (OWi) 358/96

Sanktionierung von Verstößen gegen Werbebeschränkungen bei öffentlich-rechtlichen und privaten Sendernweiterlesen

tv diskurs 4, 1/1998 Artikel
Rechtsreport

Fernsehsendungen mit Gewalthandlungen und die (Nicht)Verbindung zu § 131 StGB sowie Auslegung der Menschenwürde-Alternative

2. OLG Koblenz, Beschluß vom 18.06.1997 – 1 Ws 196/97

a) Der Zuschauer einer im Sinne des § 131 Abs.1 StGB tatbestandsmäßigen Fernsehsendung ist nicht Verletzter im Sinne des § ...weiterlesen

tv diskurs 4, 1/1998 Artikel
Rechtsreport

Zu Werbeblöcken und Werbezeitbeschränkungen

VG Schleswig, Urteil vom 17.02.1998 - 3 A 141/95 (nicht rechtskräftig)

Eine Reihe i.S.v. § 4 Abs. 4 S. 1 RStV (§ 26 Abs. 4 S. 1 a.F.) und Artikel 11 Abs. 3 S.1 EG - ...weiterlesen

tv diskurs 5, 2/1998 Artikel
Jörg Rodewald

Durchsetzung von Programmbindungen und Programmgrundsätzen gegenüber Privatrundfunkveranstaltern

tv diskurs 6, 3/1998 Rezension
Rechtsreport

Diskussionsentwurf § 3 RStV (September 1998)

Die EG-Fernsehrichtlinie von 1989 ist am 30.06.1997 geändert worden. Die Änderungen betreffen auch die Jugendschutzbestimmungen der Richtlinie und müssen bis zum 30.12.1998 von den ...weiterlesen

tv diskurs 6, 3/1998 Artikel
Rechtsreport

Trailerwerbung im Pay-TV

(BVerwG Urteil vom 11. März 1998 – 6 C12.97)

Werden Sendungen mit den in § 3 Abs. 2 und 3 RStV genannten Inhalten im verschlüsselten Pay-TV ausgestrahlt, so ist Trailerwerbung fürsie nur verschlüsselt oder – unverschlüsselt – ...weiterlesen

tv diskurs 6, 3/1998 Artikel
Stefan Engels

Das Recht der Fernsehwerbung für Kinder. Rechtliche Regulierung der Fernsehwerbung unter Aspekten des Kinder- und Jugendschutzes.

tv diskurs 7, 1/1999 Rezension
Josef Isensee, Peter Axer

Jugendschutz im Fernsehen

tv diskurs 7, 1/1999 Rezension
Rechtsreport

Zur Einhaltung von Werbezeitbeschränkungen

OLG Zweibrücken, Beschluß vom 25.06.1998 - 1 Ss 100/98

Zur Aufsichtspflicht privater Fernsehveranstalter bezüglich der Einhaltung von Werbezeitbeschränkungen.

Daß Verstöße gegen ...weiterlesen

tv diskurs 7, 1/1999 Artikel
Rechtsreport

Zur Auslegung von § 131 StGB (Gewaltdarstellungen)

GenStA Koblenz, Bescheid vom 26.021998 - Zs 912/97

a) Der Zuschauer einer im Sinne des § 131 Abs. 1 StGB tatbestandsmäßigen Fernsehsendung ist Verletzter i. S. d. § 172 Abs. 1 ...weiterlesen

tv diskurs 7, 1/1999 Artikel
Rechtsreport

Diskussionsentwurf § 3 für Vierten RStV

(Stand: Dezember 1998)

Zu dieser Fassung haben die Rundfunkreferenten der Länder am 29.10.1998 in Mainz eine von dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Beck geleitete Anhörung veranstaltet. Am ...weiterlesen

tv diskurs 7, 1/1999 Artikel
Rechtsreport

Zu Kunstfreiheit und Jugendschutz bei indizierten Medien

BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97

Ordnet man einen zu indizierenden Film der Kunst zu, so hat die Bundesprüfstelle abzuwägen zwischen Jugendschutz und Kunstfreiheit. ...weiterlesen

tv diskurs 8, 2/1999 Artikel
Cornelius von Heyl

Verantwortlichkeit für Medien- und Teledienste

jugendschutz.net ist eine gemeinsame Einrichtung der Jugendministerien der Länder zur Wahrung des Jugendschutzes in den elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten. ...

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tv diskurs 9, 3/1999 Artikel